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Satzungen

Bei den Satzungen handelt es sich um Rechtsnormen, die von den Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde erlassen werden, um deren eigenen Angelegenheiten zu regeln. Es handelt sich dabei um Gesetze im sog. materiellen Sinne.

Da die Gemeinden zur Exekutive gehören, müssen sie für den Erlass der Satzung durch den Gesetzgeber (Legislative) in einem formellen Gesetz ermächtigt worden sein.

Die Satzungen werden stets vom Verbandsgemeinderat oder den Ortsgemeinderäten in öffentlicher Sitzung beschlossen und anschließend öffentlich bekannt gemacht.

Wir haben Ihnen die im Bereich der Verbandsgemeinde Maikammer geltenden Satzungen hier zusammengestellt.