VG-DIREKT Newsletter 06-2023 der Verbandsgemeinde Maikammer
Rückblick auf die Saison 2023 im Kalmitbad 
Am Sonntag, den 10. September 2023 endete im Kalmitbad Maikammer die Badesaison 2023.
Aufgrund der verregneten und kalten Phase zu Beginn der Sommerferien kommen wir leider nicht an die Rekordzahlen von der Saison 2022.
In der Badesaison 2023 konnten 81.040 Gäste im Kalmitbad begrüßt werden, was dennoch ein gutes durchschnittliches Jahr anhand der Besucherzahlen ist.
An dieser Stelle möchten wir uns ganz herzlich bei allen Kalmitbadbesuchern für die tolle Saison 2023 bedanken, in der fleißig geplanscht und geschwommen wurde.
Ein weiteres Dankeschön geht an das Badpersonal und den großartigen Einsatz der vielen ehrenamtlichen Helfern der DLRG, die Überwachungsdienste am Beckenrand übernommen haben.
Videoüberwachung von Glascontainern durch Kommunen ist grundsätzlich rechtswidrig
Aufgrund einer Berichterstattung in der Allgemeinen Zeitung Mainz hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) klargestellt, dass der Einsatz von Videokameras zur Überwachung von Glascontainern und anderen Müllablagerungsstellen durch Kommunen grundsätzlich aus datenschutzrechtlicher Sicht nicht zulässig ist.
Im Artikel „Waldalgesheim überwacht Bürger beim Müllentsorgen“ vom 08.08.2023 berichtete die Allgemeine Zeitung über den Einsatz von Videokameras durch die Gemeinde. Die Kameras seien zum Schutz vor illegalen Müllablagerungen an zwei Glascontainern installiert worden und ermöglichten seit rund einem Jahr die Identifikation entsprechender Personen.
Die datenschutzrechtliche Bewertung von Videoüberwachung ist immer einzelfallbezogen zu sehen. Ausführliche Informationen zum Thema Videoüberwachung durch Kommunen können auf der Homepage des LfDI unter folgendem Link abgerufen werden:
https://www.datenschutz.rlp.de/de/themenfelder-themen/videoueberwachung/videoueberwachung-durch-kommunen/
Holzvermarktungsorganisationen; Evaluierung
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität hat im Jahr 2022 die Evaluierung der fünf kommunalen und der drei privaten Holzvermarktungsorganisationen in Auftrag gegeben. Der zusammenfassende Abschlussbericht des beauftragten Gutachters liegt mit Datum vom 06.06.2023 vor.
Die Arbeit der kommunalen Holzvermarktungsorganisationen wird grundsätzlich positiv bewertet. Die anfallenden Aufwände werden für die Kommunen vollständig über die Förderung finanziert. In der Zukunft dürfte die Holzvermarktung aufwendiger werden, da der Anteil vergleichsweise einfach zu vermarktender Nadelholzsortimente abnimmt. Die rechtsrheinischen Gebiete haben bereits einen massiven Verlust an Nadelholzvorräten zu verzeichnen. Die Holzvermarktungsorganisationen werden sich künftig mit volatilem Holzanfall, veränderten Sortimenten, schwankenden Preisen und aktiven Konkurrenten auseinandersetzen müssen.
Überlegungen zur Kooperation bis hin zur Fusionierung von Holzvermarktungsorganisationen sind nach Auffassung des Gutachters anzustellen. Der Aufbau neuer und der Ausbau bestehender Geschäftsfelder sollte intensiviert werden. Eine Steigerung der für die Vermarktung zur Verfügung stehenden Holzmengen kann durch die Gewinnung neuer Waldbesitzer erfolgen. Eine Ausdehnung der Geschäftsfelder durch die Übernahme von Brennholzvermarktung, der Versorgung von Heizkraftwerken, den Einstieg in den Eigenhandel ist fallweise möglich, bedarf jedoch einer intensiven Risikoabwägung. Die Übernahme der vollständigen Waldbewirtschaftung hält der Gutachter für prinzipiell denkbar; sie ist jedoch innerhalb der bestehenden forstrechtlichen Regelungen ausgeschlossen.
Nach Auffassung des GStB ist angesichts der 2025 auslaufenden Förderperiode die Notwendigkeit einer Anschlussförderung vordringlich. Beihilferechtliche Fragestellungen sind klärungsbedürftig. Die bisherige finanzielle Unterstützung erfolgt ausschließlich aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs.
Quelle: GStB
Informationen zum Verhalten in Notsituationen
Die Verbandsgemeinde Maikammer hat auf ihrer Homepage unter dem Punkt „Bürgerservice“ einen Unterpunkt „Verhalten in Notsituationen“ eingerichtet. Hier finden Sie Informationen zu Anlaufstellen, persönlichen Verhaltensweisen und Vorkehrungen, die jeder und jede selbst treffen kann. Unter anderem sind auch der Ratgeber und die Checkliste des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe digital abrufbar. Gedruckte Exemplare des Ratgebers liegen im Rathaus aus.
Nachhaltigkeitstipps von Nora Ziegler für September 2023
Mit anpacken und Müll Sammeln
In den Weinbergen, im Wald und an den Bächen sieht man immer mehr Müll liegen, der dort unachtsam entsorgt wurde. Warum also nicht mal einen kleinen Müllbeutel zum nächsten Spaziergang mitnehmen. Auch Sportler*innen können mithelfen: So hat sich „Plogging“ etabliert, eine Form des Joggens, bei dem der Müll auf der Strecke eingesammelt wird.
Darüber hinaus findet am 17. September der World Clean-up Day statt – eine der größten Sammelaktionen weltweit zur Beseitigung von Abfall und Plastikmüll aus der Umwelt.
Über diese Website kann man selbst Müllsammelaktionen melden oder sich an Aktionen in der Umgebung beteiligen:
https://worldcleanupday.de/veranstaltungen/
Einfach ausprobieren und so im Alltag direkt zur Umsetzung von einem der 17 Ziele beitragen. Die Ziele sind Teil der Agenda 2030 – einem Plan mit dem die Weltgemeinschaft ökologische, soziale und ökonomische Nachhaltigkeit voranbringen will.
Mehr Infos zur Agenda 2030 und den 17 Zielen unter:
https://www.youtube.com/watch?v=VP41Guc7_s4
Auch die Verbandsgemeinde Maikammer leistet ihren Beitrag. Mehr dazu unter: