VG-DIREKT Newsletter 05-2023 der Verbandsgemeinde Maikammer

Auftaktveranstaltung STADTRADELN 2023

Bald ist es wieder soweit! Das diesjährige STADTRADELN steht in den Startlöchern und beginnt in der kommenden Woche!

Passend zum Start des Radelzeitraums (3.7. bis 23.7.2023) sind alle Interessierten ganz herzlich zu einem gemeinsamen Auftakt eingeladen, der am 3. Juli stattfinden wird. Geradelt wird nach Gleisweiler, wo die Radlerinnen und Radler der Verbandsgemeinde Annweiler am Trifels um ca. 18:30 Uhr mit den Radelnden aus den Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer zusammenkommen werden. Die Radelnden der Verbandsgemeinde Maikammer starten gemeinsam um 17 Uhr vor dem Rathaus in Maikammer aus in Richtung Treffpunkt.

Am Ende der gemeinsamen Fahrt besteht die Möglichkeit zum Austausch mit den Radelnden der anderen Verbandsgemeinden. Bitte bringen Sie etwas Verpflegung für sich mit, vor allem genug zu Trinken und vielleicht eine Kleinigkeit zur Stärkung. Als Abschluss des gemeinsamen Auftaktes wird ein Foto der Teilnehmenden gemacht, woran sich ein lockerer Ausklang anschließt.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Gewässerpflegeaktion 2023

Wie in anderen Gebieten Europas wird auch in Deutschland die Biodiversität durch gebietsfremde Tier- und Pflanzenarten bedroht. Solche Arten kommen von Natur aus nicht in Deutschland vor, sondern wurden durch menschliche Aktivitäten hierher eingeschleppt. Problematisch wird es dann, wenn sich diese Arten stärker ausbreiten als die einheimischen und letztere verdrängen; solche Arten werden als „invasiv“ bezeichnet. Dadurch wird die Artenvielfalt verringert und die Ökosysteme werden gefährdet.
Solche invasiven Pflanzen sind z.B. das Drüsige Springkraut oder auch der Knöterich.

Durch den „Sprung über den Gartenzaun“ haben sich diese in den vergangenen Jahren auch in der Verbandsgemeinde Maikammer, insbesondere entlang der Bäche, stark ausgebreitet. Die Verbandsgemeinde und die Ortsgemeinden möchten deshalb auch in diesem Jahr eine Aktion zur Säuberung der Gewässerrandstreifen durchführen.

Engagierte Bürgerinnen und Bürger – gleich welchen Alters – sind aufgerufen, am Samstag, den 22.07.2023 mitzuhelfen. Wir freuen uns über reine rege Beteiligung!

Der Bauhof holt die Abfälle an Sammelstellen ab. Wetterfeste, langärmelige Kleidung und festes Schuhwerk sind von Vorteil.

Treffpunkte und Uhrzeiten in den einzelnen Ortsgemeinden sind:

• Kirrweiler: 9.00 Uhr am Parkplatz Brühlweg
• Maikammer: 9.00 Uhr am Ende Hohlweg/Kreisel Richtung Diedesfeld
• Martin: 9.00 Uhr am Ende Kropsbachweg/Regenrückhaltebecken östlich von L 516

Aus organisatorischen Gründen bitten wir um Anmeldung bei der Verbandsgemeinde, Frau Petra Schwaab (Tel.: 06321/5899-33 oder petra.schwaab@vg-maikammer.de).

Ab 12.00 Uhr lädt die Verbandsgemeinde Maikammer alle freiwilligen Helferinnen und Helfer zu einer kleinen Vesper vor dem Rathaus in Maikammer ein.

Grundsteuerreform; Erhebung der Grundsteuer ab 2025; Einsprüche

Trotz zahlreicher Einsprüche gegen die Bescheide zur Feststellung des Grundsteuerwertes zum 01.01.2022 und gegen die Bescheide über die Grundsteuermessbeträge zum 01.01.2025 stellen die Finanzämter in Rheinland-Pfalz den Kommunen die Daten der Grundsteuermessbeträge zur Verfügung, so dass Städte und Gemeinden mit dem jeweils geltenden Hebesatz die ab 2025 zu zahlende Grundsteuer berechnen und die Grundsteuerbescheide an die Steuerpflichtigen versenden können. Hierauf hat das Landesamt für Steuern Rheinland-Pfalz aufmerksam gemacht. Die Finanzämter gewähren bei Einsprüchen, die sich ausschließlich auf die Verfassungsmäßigkeit des Bewertungsrechts beziehen, auch ohne ausdrücklichen Antrag Verfahrensruhe, so dass die weitere Bearbeitung des Einspruchs zunächst zurückgestellt wird.
(Quelle: GStB RP)

Familienname; Änderung

Das VG Koblenz hat mit Urteil vom 05.04.2023, Az.: 3 K 983/22.KO, die Klage eines Ehepaares abgewiesen, das seinen russisch klingenden Nachnamen ändern wollte. Für die Änderung des Familiennamens bedürfe es eines rechtlichen Grundes, den die Richter hier nicht sahen. Die Tatsache allein, dass ein Familienname fremdsprachigen Ursprungs sei oder nicht deutsch klinge, sei im Allgemeinen kein wichtiger Grund für eine Namensänderung. Soweit die Kläger darüber hinaus geltend machten, seit Beginn des Krieges in der Ukraine Benachteiligungen ausgesetzt zu sein, komme den geschilderten Vorkommnissen kein die Namensänderung rechtfertigendes Gewicht zu. (Quelle: GStB RP)

Einladung zum Bürgerworkshop Hochwasser- und Starkregen

Hochwasser und Starkregen lassen sich nicht verhindern. Ein absoluter Schutz z.B. durch technische Maßnahmen ist auch nicht möglich. Um die Schäden soweit wie möglich zu vermindern, ist jedoch eine Vorbereitung auf Hochwasser und auf Starkregen möglich. In örtlichen Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepten werden in einem Beteiligungsprozess mit allen Akteuren ortsspezifische Hochwasservorsorgelösungen gesucht und die Eigenvorsorge aller Beteiligten gestärkt. Dabei sollten alle Handlungsfelder der Hochwasservorsorge im öffentlichen und privaten Bereich bearbeitet werden, also z.B. technische Schutzmaßnahmen im öffentlichen Bereich, natürlicher Wasserrückhalt, Hochwasserangepasstes Planen, Bauen und Sanieren, Sicherstellung der Ver- und Entsorgung, Gefahrenabwehr und Katastrophenschutz, Information der betroffenen Bevölkerung, Schutzmaßnahmen an Gebäuden und Anlagen, Hochwasserversicherung und richtiges Verhalten bei Hochwasser.

Die Verbandsgemeinde Maikammer lässt zurzeit ein Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept durch das Büro ipr-Consult Ingenieurgesellschaft Pappon + Riedel mbh, Neustadt/Weinstraße, erarbeiten.

Im Rahmen einer Bürgerversammlung soll nun das Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept für die Ortsgemeinden St. Martin, Maikammer und Kirrweiler vorgestellt werden.

Da der Erfolg des Konzeptes auch von einer intensiven Beteiligung aller Betroffenen und deren Ideen und Vorschlägen lebt, bitten wir um rege Beteiligung aller Bewohner und Grundstückseigentümer in der Verbandsgemeinde Maikammer.

Die Veranstaltung findet am Montag, 17. Juli 2023, um 18.00 Uhr im Ratssaal der Verbandsgemeinde Maikammer statt.

Nachhaltigkeitstipps von Nora Ziegler für Juli 2023

Wie sieht eigentlich eine nachhaltige Zukunft aus?

Als Antwort auf diese Frage hat die Weltgemeinschaft im Jahr 2015 einen gemeinsamen Plan aufgestellt – die Agenda 2030. Dieser beinhaltet 17 Ziele für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung. Dazu zählen beispielsweise die Bekämpfung von Armut, Bildung für alle, Frieden und Rechtsstaatlichkeit sowie der Schutz unserer Umwelt und Ressourcen. Um die Ziele bis 2030 zu erreichen, müssen alle mitmachen: Staaten, Organisationen, Unternehmen, Wissenschaft und jede und jeder Einzelne.

Mehr Infos zur Nachhaltigkeitsstrategie der Verbandsgemeinde unter: https://vg-maikammer.de/buergerservice/nachhaltigkeit/

Mehr Infos zur Agenda 2030 und den 17 Zielen unter: https://www.youtube.com/watch?v=VP41Guc7_s4